Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Beim JMStV offenbart sich schon im Titel, dass es sich um Murks handelt. Ginge es ihm – wie er vorgibt –, um den Jugendschutz in Massenmedien, müsste das Ding Jugendschutz-Medienstaatsvertrag heißen. Wobei wir mal großzügig außer Acht lassen, dass das Internet, das er eigentlich regeln soll, kein Massenmedium im Sinne von Rundfunk und Fernsehen ist. Es sei denn, jemand ist so wirr und definiert schlaue Telefone als neuartige Empfangsgeräte und Twitter als Rundfunkangebot. Doch bleiben wir beim Titel. Jugendmedienschutz meint dann wohl eher den Schutz von Jugendmedien, also den Schutz beispielsweise der Bravo vor wem auch immer. Oder aber den Schutz der Medien vor der Jugend. Den es nicht braucht, da die Jugend sich nicht für die klassischen Medien interessiert. Es bleibt unklar. Dass es diesem verqueren Dings mit Gesetzeskraft aber auf keinen Fall um Jugendschutz in Medien geht, zeigt dann auch die weitere Lektüre des Entwurfs. Der glücklicherweise gerade gescheitert ist.